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  • Light, breathable fabric
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Nutzerfreundlich, am Bedarf orientiert, leicht verständlich

Was muss ich beachten, wenn ich einen Arbeitnehmer einstelle? Was muss wie und wo gemeldet werden, wenn sich  z. B.  das Beschäftigungsverhältnis meines Mitarbeiters ändert? Arbeitgeber müssen eine Vielzahl an gesetzlichen Vorgaben im Zusammenhang mit der sozialen Sicherung ihrer Arbeitnehmer beachten.

Daher wurde das Informationsportal vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Ergebnis des Projektes OMS (Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung) aufgebaut, bei dem alle Sozialversicherungen mitgearbeitet haben. Mit dem 6.  SGB   IV -Änderungsgesetz sind zum Beginn dieses Jahres der Betrieb und die weitere Entwicklung des Portals an den GKV-Spitzenverband übergegangen.

Die Informationen des Portals sind zielgruppengerecht nach der jeweiligen Bedarfs-  bzw.  Geschäftssituation strukturiert. Mit wenigen Angaben zur Ausgangslage und geleitet durch leicht verständliche Fragen wird der Nutzer zu einer Ergebnisseite samt Checkliste geführt, die über alle notwendigen Erfordernisse zur An-, Ab- und Ummeldung des Arbeitnehmers informiert. Steckbriefe zu speziellen sozialversicherungsrechtlichen Themen, ein Glossar, das allgemeinverständlich Fachbegriffe erläutert und aktuelle Informationen rund um die Sozialversicherung ergänzen das Online-Angebot.

Die Zuständigkeit des GKV-Spitzenverbandes für das Informationsportal Arbeitgeber ergibt sich aus der Rolle der gesetzlichen Kassen im Zusammenhang mit dem Beitragseinzug. Den Krankenkassen obliegt als Einzugsstellen der Einzug der Gesamtsozialversicherungsbeiträge, die Entscheidung über die Versicherungs- und Beitragspflicht in den Zweigen der Sozialversicherung, die Aufteilung und Weiterleitung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags an die einzelnen Träger beziehungsweise den Gesundheitsfonds sowie das Meldewesen.

Fehlerquellen in der Abrechnung

Zu den häufigsten Abrechnungsfehlern, die zum Widerspruch gegen die Nebenkostenabrechnung berechtigen, gehören die folgenden Punkte:

Auch bei unwirtschaftlich hohen Ausgaben, etwa für die Treppenhausreinigung, können Sie Widerspruch gegen die Nebenkostenabrechnung einlegen. Dazu sollten Sie die Kosten mit dem örtlichen Betriebskostenspiegel vergleichen, den Sie beim Mieterschutzverein einsehen können.

Wasserwerfer-Einsatz in Hamburg

Eine blockierte Straße räumt die Hamburger Polizei am Abend per Wasserwerfer. Woanders in der Stadt geht das Hickhack um Zeltlager weiter. Die G-20-Gegner finden neue Standorte.

04.07.2017
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© DPA Ein Wasserwerfer der Polizei spritzt am Neuen Pferdemarkt im Hamburger Stadtteil St. Pauli Wasser auf eine Menschenmenge.

Drei Tage vor dem G-20-Gipfel haben Hunderte Menschen mit verschiedenen Protestaktionen die Polizei im Dauereinsatz gehalten. Die Beamten rückten am Dienstagabend fast im Zehn-Minuten-Takt aus. Ein Mensch wurde nach Angaben einer Polizeisprecherin nach einem Flaschenwurf im Stadtteil Altona festgenommen. Am Mittwochmorgen sagte ein Sprecher der Polizei dann: „Die Stunden nach Mitternacht waren extrem ruhig.“

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Vor allem ein Menschenauflauf am Neuen Pferdemarkt im Stadtteil St. Pauli hielt die Beamten auf Trab. Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot und Wasserwerfern an. Ein Polizeisprecher beschrieb die Situation als „Massenproblem“. Gegen 23.00 Uhr begann die Polizei mit dem Räumen der Straße. Hunderte Menschen waren zuvor einem Aufruf zu einem „hedonistischen Massencornern gegen G 20“ gefolgt, um auf den Straßen mit Musik und Getränken gegen den Gipfel zu demonstrieren.

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Als weiteres Zeichen des Protests hängten Aktivisten die Fassade des Schauspielhauses mit Plakaten teilweise zu. Neben dem Eingang klebten Parolen wie „Bühne frei für Isomatten“ und „Protest is not a crime“.

Wieder Zelte entfernt

In der Frage der Protestlager bleibt Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hart. Trotzdem bauten die G-20-Gegner weitere Zelte auf. Doch die Polizei ging wie schon am Sonntag bei einem Protest-Camp auf der Elbhalbinsel Entenwerder vor und räumte mehrere Zelte auf einer Grünfläche im Stadtteil Altona weg.

Unter dem Protest von Hunderten Menschen entfernten die Beamten die Zelte, in denen zum Teil noch Demonstranten saßen. „Es ist keine Versammlung, es ist wildes Campen in einem Hamburger Park“, sagte ein Polizeisprecher. Nach Schilderungen von dpa-Reportern setzte die Polizei Pfefferspray oder Reizgas ein.

Das Simon-Wiesenthal-Zentrum überlegt offenbar, den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf seine jährliche Liste der zehn schlimmsten antisemitischen/antiisraelischen Vorfälle zu setzen. „Es gibt zwei Gründe, warum er es theoretisch auf die Liste schaffen könnte“, sagte Rabbi Abraham Cooper, stellvertretender Leiter des Zentrums,  Sunbathing Womens Graphic TShirt Design By Humans Anthracite
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Müller habe es versäumt, sich von der  antiisraelischen Boykottkampagne BDS (Boykott–Desinvestition–Sanktionen)  öffentlich zu distanzieren – anders als seine Amtskollegen in München und Frankfurt am Main. Dabei sei Müller „der Bürgermeister der wahrscheinlich wichtigsten Stadt Europas“. Die Antisemitismus-Liste des Wiesenthal-Zentrums, das mit der Verfolgung von Nazi-Verbrechern bekannt geworden ist, wird im Dezember veröffentlicht. Gelistet wurden schon Aktivitäten oder Zitate von Thilo Sarrazin, Filmemacher Lars von Trier und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

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